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Obliegenheiten

Der Versicherungsnehmer muss sich an bestimmte Pflichten halten, damit er Anspruch auf Leistungen hat. Im Bereich der Krankenversicherungen werden die Pflichten, abgesehen von der Beitragspflicht, als Obliegenheiten bezeichnet, die durch Rechtsprechung und Vertragsvereinbarungen bestimmt werden.
Unterschieden werden muss zwischen den Obliegenheiten vor Vertragsabschluss, der Anzeigepflicht, denen nach Vertragsabschluss, wenn noch kein Versicherungsfall vorliegt, und jenen Obliegenheiten nach Vertragsschluss, wenn ein Versicherungsfall eingetreten ist. Hält ein Versicherungsnehmer sich nicht an die Obliegenheiten, kann ihm der Vertrag gekündigt werden.

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